Telearbeit für Grenzgänger*innen
Am 14. Juni 2023 trafen sich in den Räumen der BENELUX in Brüssel Akteur*innen aus Deutschland, Belgien und den Niederlanden, der Europäischen Kommission und Expert*innen des GrenzInfoPunkts Aachen-Eurode sowie des Instituts für Transnationale und Euregionale grenzüberschreitende Kooperation und Mobilität (ITEM) der Universität Maastricht. Gemeinsam besprachen sie die aktuelle Errungenschaft für Grenzgänger*innen in Form der neuen Rahmenvereinbarung zur Telearbeit und ob dieses Abkommen ein wichtiger Schritt zur Lösung des Problems in der deutschen, niederländischen und belgischen Situation und darüber hinaus sei.
Die Übergangsfrist für Telearbeit in Bezug auf die Sozialversicherung endete am 30. Juni 2023. Demnach sollten ab dem 1. Juli 2023 eigentlich wieder die „alten“ Regeln der europäischen Verordnung 883/2004 gelten, so wie es auch schon vor der Pandemie war. Eine erste Lösung war die Rahmenvereinbarung der europäischen Mitgliedsstaaten, die unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausweitung dieser Ausnahme der Sozialversicherung ermöglichen kann. Die Regierungen Deutschlands, Belgiens und der Niederlande hatten das Rahmenabkommen zum Zeitpunkt des Workshops bereits unterzeichnet und setzten damit ein klares Signal für eine europäische Einigung.
Auf dem Workshop in Brüssel konnten somit die zur Zeit aktuelle Situation der Grenzgänger*innen erörtert und diskutiert werden. Anlass war der 100. B-Solutions Fall zum Thema Telearbeit bei Grenzgänger*innen, den der binationale Zweckverband Eurode (Stadt Kerkrade und Herzogenrath) und der GrenzInfoPunkt Aachen-Eurode initiiert hatten. Hierbei wurde untersucht, welche Instrumente für die Lösung des Missstands bei der Telearbeit für Grenzgänger*innen bereits bestünden und genutzt werden könnten, bzw. welche Lösungsansätze darüber hinaus verfolgt und umgesetzt werden könnten.
Die Diskussionsrunde war bewusst mit Persönlichkeiten aus der Praxis besetzt. Das hochkarätige Ensemble aus Verwaltung, Politik und Rechtswissenschaften konnte so auf einem sehr zielführenden und realitätsnahen Niveau diskutieren. Weil alle an einem Tisch kamen, gelangten Erkenntnisse der jeweiligen Parteien – ohne jede Umschweife – direkt an die richtige Adresse.
Die Referent*innen waren Michel Tilemans, Vize-Generalsekretär der Benelux Union, Martin Unfried, ITEM, Pim Mertens, ITEM, Ricardo Ferreira, DG REGIO, Martin Guillermo Ramirez, AGEG, Heike Xhonneux, GrenzInfoPunkt Aachen/Eurode, Prof. Dr. Marjon Weerepas, Universität Maastricht, Albert Raedler, DG TAXUD. Zu den Panelgästen zählten zudem Evelien de Jong, EY, Jos Poukens, ACV, Reijer Janssen, Direktor des niederländischen Finanzministeriums, Yves Evrard, Vorsitzender der Finanzkommission im Benelux Parlament, Karl Heinz Lambertz, AGEG und Pascal Arimont, MEP (mit Videobotschaft)
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